News 2012

Die SP verteidigt mit Roger Berthoud das Gemeindepräsidium

Die SP Unterseen steigt im September mit Gemeinderat Roger Berthoud in den Kampf um das Gemeindepräsidium. Für die Exekutive kandidieren zusammen mit Berthoud die bisherige Gemeinderätin Verena Roder Beer, sowie neu Stefan von Känel und Jürg Müller-Muralt.

 

In Unterseen ist auf Anfang kommenden Jahres das Gemeindepräsidium neu zu besetzen. Der seit 2001 amtierende Gemeindepräsident Simon Margot (SP) tritt bei den Wahlen vom 23. September wegen Amtszeitbeschränkung nicht mehr zur Wiederwahl an. Die SP hat an ihrer Hauptversammlung vom Mittwoch beschlossen, den Sitz mit Gemeinderat Roger Berthoud (1968) zu verteidigen. Damit präsentiert die Partei den Wählerinnen und Wählern eine ausgewiesene Führungspersönlichkeit mit breiter Erfahrung und Vernetzung in lokaler und regionaler Politik. Berthoud steht als Gemeinderat seit 2005 dem Ressort Soziales vor. Er ist zudem Präsident des Gemeindeverbandes Sozialdienst Region Jungfrau, Präsident Jugendarbeit Bödeli, Mitglied des Verwaltungsrates der Industriellen Betriebe Interlaken und Vizepräsident der SP Unterseen. Als Leitender Fachmann für medizinisch-technische Radiologie am Spital Interlaken nimmt Roger Berthoud auch beruflich eine Kaderfunktion ein. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Berthoud kandidiert auch auf der SP-Liste für den Gemeinderat.

 

Vier Gemeinderatskandidierende

Ebenfalls zur Wiederwahl tritt Verena Roder Beer (1959) an. Sie ist seit 2009 Gemeinderätin und leitet das Ressort Sicherheit. Sie ist Mitglied des Feuerwehrrates der Feuerwehr Bödeli und sitzt im Vorstand der Tourismusorganisation Interlaken (TOI) sowie der SP Unterseen. Verena Roder arbeitet als diplomierte Sozialarbeiterin und ist Mitglied der Geschäftsleitung Sozialdienst Region Jungfrau. Sie ist verheiratet.

Zudem wurden Stefan von Känel (1960) und Jürg Müller-Muralt (1950) als Gemeinderatskandidaten nominiert. Stefan von Känel ist Mitglied der Sicherheitskommission Unterseen, Vorstandsmitglied der SP Unterseen und OK-Präsident der Stafette „Rund um Unterseen“.  Er ist Elektroingenieur FH und arbeitet als Informatiker an der Medizinischen Fakultät der Universität Bern. Stefan von Känel ist verheiratet und Vater zweier erwachsener Töchter. Jürg Müller-Muralt  ist Präsident der SP Unterseen und Vorstandsmitglied des Stedtlileists. Er hat Geschichte und Philosophie studiert, war Chef der lokalen Ressorts, Mitglied der Redaktionsleitung und zuletzt bis 2009 Auslandredaktor der Berner Tageszeitung „Der Bund“; heute ist er freischaffend. Er ist verheiratet.

 

Nicole Moser neu im Vorstand

Neu in den Vorstand der SP Unterseen gewählt wurde Nicole Moser (1982). Sie ersetzt die frühere Gemeinderätin Barbara Guggisberg, die nach langjähriger Vorstandstätigkeit zurücktritt. Nicole Moser ist Mitglied der Finanzkommission Unterseen und arbeitet am Spital Interlaken als Dipl. Pflegefachfrau.

 

Urs Graf zur wirtschaftlichen Lage

Die SP Unterseen liess sich an der Hauptversammlung vom Interlakner Gemeindepräsidenten Urs Graf (SP) über die wirtschaftliche Lage der Region informieren. Das Hauptmerkmal sei die starke einseitige Abhängigkeit vom Tourismus, einer Branche, die mit grossen Schwierigkeiten zu kämpfen hat; die Gewinnmargen seien nicht besonders hoch. Gleichzeitig seien grosse Investitionen in Infrastruktur und Landschaftserhaltung nötig. Die steigenden Gästezahlen aus dem asiatischen und arabischen Raum bieten Chancen und Risiken gleichzeitig: eine zahlungskräftige Kundschaft einerseits, anderseits aber auch politische Unwägbarkeiten in den Herkunftsländern. Nicht ganz unproblematisch für den Raum Interlaken ist laut Graf auch die Tatsache, dass einige wichtige Unternehmungen nicht vom Berner Oberland aus geführt würden. Als wichtigen Pluspunkt – neben sauberer Umwelt und politischer Stabilität – nannte Urs Graf die gute verkehrstechnische Erreichbarkeit, im Gegensatz etwa zu Zermatt und Davos.

SP will öV-Stärken weiter stärken

Die Sozialdemokratische Partei Bödeli ist sehr erfreut über die allgemeine Stossrichtung des Regionalen Angebotskonzepts 2014-2017 für den öffentlichen Verkehr (öV). In ihrer Stellungnahme zuhanden der Regionalkonferenz Oberland-Ost begrüsst die SP das klare Bekenntnis zur Stabilisierung und zum moderaten Ausbau des öV-Angebots.

 

Die Region Interlaken und Umgebung verfügt bereits heute über eine gute öffentliche Verkehrsinfrastruktur. Diese vorhandenen Stärken zu pflegen und weiter zu stärken ist ein Gebot der Stunde, um weiter konkurrenzfähig zu bleiben. Nebst ökologischen Gründen sind es vor allem zwei Faktoren, die für weitere Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung des öV sprechen: Die hohe und noch steigende Wohnattraktivität der Region und die überdurchschnittliche Bedeutung des Tourismus mit einem Anteil am regionalen BIP von rund 50 Prozent.

 

Im lokal-regionalen Bereich stehen für die SP vor allem zwei neu zu schaffende Angebote im Vordergrund: Erstens die Erschliessung der wichtigen und wachsenden Wohngebiete Wellenacher und Breite in Unterseen durch die Verlängerung der Linie 5, und zweitens die Abenderschliessung des Naherholungsgebietes Neuhaus.

 

Im national-internationalen Bereich fordert die SP mit Nachdruck die Wiedereinführung der direkten Bahnverbindung zwischen Interlaken und Zürich-Flughafen. Auch die Verlängerung der TGV-Strecke von Paris nach Interlaken ist anzustreben. 

1. Mai Feier

Zeitungsartikel Jungfrau Zeitung

SP Unterseen startet in den Wahlsommer

Mit einem Grill-Nachmittag stieg die SP Unterseen in den Wahlkampf. Roger Berthoud erklärte, warum er hoch motiviert für das Gemeindepräsidium kandidiert.

Insgesamt gegen 50 Personen folgten am Samstag der Einladung der Sozialdemokratischen Partei Unterseen zu einem Grill-Nachmittag im Vereinslokal Bockstor. Der SP-Kandidat für das Gemeindepräsidium, Roger Berthoud,  erklärte in einer kurzen Ansprache, er habe in seinen bisher acht Jahren im Gemeinderat zunehmend Spass an der Aufgabe in der Unterseener Exekutive gefunden. Er steige deshalb hoch motiviert in die Wahlen um die Nachfolge von Gemeindepräsident Simon Margot (SP). Man könne in einer Gemeinde sehr wohl etwas bewegen, wenn man hartnäckig an einer Sache arbeite; diese Hartnäckigkeit habe er verschiedentlich unter Beweis gestellt, so etwa bei der erfolgreichen Einführung der Schulsozialarbeit auf dem Bödeli.

Der Nachmittag stand aber nicht nur im Zeichen der Politik. Auch kulinarische Genüsse kamen nicht zu kurz. Dabei demonstrierte Roger Berthoud  seine Fähigkeiten als Grillmeister. Und der Imker Hans Kreis führte zwischendurch die Besucherinnen und Besucher durch seine Bienenzucht.

Fünf Ja, zwei kritische Fragen

Die SP Unterseen befürwortet alle Vorlagen der kommenden Gemeindeversammlung. Einwände gab es zu Parkplätzen in der Altstadt und zu den Kosten beim Kindergarten.

 

Am 10. September wartet auf die Unterseener Stimmberechtigten eine befrachtete Gemeindeversammlung mit gleich fünf gewichtigen Geschäften. Die Sozialdemokratische Partei befürwortet alle Vorlagen. Zwei Projekte gaben allerdings an der jüngsten Parteiversammlung Anlass zu einigen kritischen Bemerkungen. Zwar sagt die SP klar ja zum neuen Doppelkindergarten: Mehr Kinder und die Umnutzung des Kindergartens Trybus beim Spital sprechen für das Projekt. Die SP bittet allerdings den Gemeinderat, Möglichkeiten zu prüfen, die hohen Kosten von gegen zwei Millionen Franken noch zu reduzieren.

Eine Grundsatzdiskussion löste die Vorlage zum Parkplatzneubau „Auf dem Graben“ oberhalb der Altstadt mit 23 neuen Parkplätzen aus. Gleichzeitig sollen 15 Parkplätze auf dem westlichen Stadthausplatz aufgehoben werden. Einzelne Stimmen bezeichneten dieses Vorgehen als „mutlos“. Eine wirkliche Aufwertung der Altstadt sei nur mit einer substanziellen Reduktion des Autoverkehrs und der Parkplätze zu erreichen. Es überwogen jedoch die Stimmen, die Verständnis für die Argumente des Gewerbes zeigten; die realpolitische Vorlage fand eine deutliche Mehrheit.

Die beiden Vorlagen, die eine Stärkung des Spitalstandorts zum Ziel haben, werden vorbehaltlos unterstützt: Zum einen befürwortet die SP den Neubau der Verbindungsstrasse Weissenaustrasse-Seestrasse, welche die problematische Einmündung der Weissenaustrasse bei der Garage Eiger eliminiert. Zum andern sagt sie ja zur Änderung des Baureglements, die es im Rahmen der Gesamterneuerung der Spitalanlage erlaubt, bei verschiedenen Gebäuden ein zusätzliches Stockwerk zu bauen.

Ebenfalls auf ungeteilte Zustimmung stiess die Änderung der Überbauungsordnung Spielmatte. Sie erlaubt bei der Liegenschaft Braun-Sollberger den Einbau von attraktiven Eigentumswohnungen. Dies ist ein Musterbeispiel verdichteten Wohnens und liegt damit ganz auf der Linie der SP.

Wahlendspurt der SP Unterseen

Flammkuchen für die Passantinnen und Passanten am Räuberegge: Die SP Unterseen läutet die entscheidende Schlussphase des Wahlkampfs ein.

 

In Unterseen herrscht nun offiziell Wahlkampf für die Gemeindewahlen vom 23. September 2012: Seit Freitag werben beim Stedtlizentrum, am Räuberegge und am Haberdarre-Platz die Plakate der Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Die Sozialdemokratische Partei ist am Samstag mit einer Strassenaktion in den entscheidenden Endspurt des Wahlkampfes gestiegen. Sie verteilte ihr Werbematerial und frisch zubereiteten Flammkuchen an die Passantinnen und Passanten beim Räuberegge.

Im Zentrum des Interesses stand erwartungsgemäss Roger Berthoud (siehe Bild). Der seit 2005 amtierende Gemeinderat und Vorsteher des Ressorts Soziales kandidiert für die Nachfolge von Simon Margot (SP) als Gemeindepräsident.

Gemeindewahlen Unterseen 2012

Wahlziel nicht voll erreicht

Wir haben eines unserer Wahlziele leider nicht erreicht: Das Gemeindepräsidium ist nicht mehr in SP-Händen. Wir hatten in Gemeinderat Roger Berthoud einen ausgezeichneten Kandidaten, die Gründe für das Scheitern sind deshalb schwierig einzuschätzen. Mitentscheidend mag gewesen sein, dass Berthoud als Vorsteher des Sozialressorts öffentlich in der Gemeinde wenig Präsenz markieren konnte. Zudem ist Roger kein alteingesessener Unterseener – dies im Gegensatz zum Wahlsieger. Der bisherige SVP-Gemeinderat, Finanzvorsteher und Vize-Gemeindepräsident Jürgen Ritschard konnte sich während zwölf Jahren in der Exekutive auch medial viel stärker profilieren.

 

Erreicht haben wir das Wahlziel im Gemeinderat: Die SP erzielte mit Abstand am meisten Parteistimmen (33,2 Prozent). Roger Berthoud wurde mit dem Spitzenresultat von 1097 Stimmen im Amt bestätigt, dicht gefolgt von der ebenfalls bisherigen Gemeinderätin Verena Roder Beer mit 1038 Stimmen. Herzliche Gratulation!

Fehlstart in die neue Legislatur

Der neu gewählte Unterseener Gemeinderat missachtet das Anciennitätsprinzip. Die SP bedauert diesen Verstoss gegen Kollegialität und Konkordanz. Das bewährte Prinzip der Anciennität, wonach die amtsältesten Exekutivmitglieder bei der Wahl ihres Ressorts Priorität geniessen, gilt in Unterseen offensichtlich nicht mehr. Der seit 2005 amtierende und wiedergewählte SP-Gemeinderat Roger Berthoud hat im Vorfeld der Ressortzuteilung seiner Partei mitgeteilt, dass er vom Sozial- ins Finanzressort wechseln wolle. Wie einer Mitteilung der Gemeindeschreiberei zu entnehmen ist, ist diesem legitimen Wunsch des mit der höchsten Stimmenzahl bestätigten Gemeinderatsmitglieds nicht stattgegeben worden. Ohne den Entscheidfindungsprozess im Gemeinderat zu kennen, stellt die SP fest, dass sich der neu zusammengesetzte Gemeinderat offensichtlich nicht an die hierzulande auf allen staatlichen Ebenen übliche Anciennitätsregel gehalten hat. Die SP betrachtet dieses Vorgehen als Schlag ins Gesicht und als schwere Belastung für eine auf gegenseitigem Vertrauen basierende Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat. Sie wird sich jedoch als konstruktive politische Kraft weiterhin für die bisher in Unterseen bewährte sachorientierte Politik einsetzen. Insbesondere wird die SP darauf achten, dass die Regeln der Konkordanz und der Kollegialität im Interesse einer funktionierenden Demokratie in Zukunft wieder eingehalten werden.